06.12.2017

Diese ÔÇ×betrieblichen Gr├╝ndeÔÇť erkannte die Justiz nicht an

Eigenbedarf f├╝r Hausmeister?

Foto: LBS

Eine Eigenbedarfskündigung ist nicht nur dann möglich, wenn der Eigentümer oder nahe Angehörige eine vermietete Immobilie beziehen wollen. Es gibt auch den sogenannten „Betriebsbedarf“.

Tag und Nacht besetzter Concierge-Dienst
Damit ist gemeint, dass eine Wohnung dringend zur Erhaltung bzw. zum Ausbau der Infrastruktur eines Wohnkomplexes benötigt wird. Das könnte zum Beispiel dann der Fall sein, wenn ein Tag und Nacht besetzter Concierge-Dienst eingerichtet werden soll.

Gilt nicht für die Unterbringung eines Hausmeisters
Für die Unterbringung eines Hausmeisters gilt die Kündigung wegen Betriebsbedarf nach Information des Infodienstes Recht und Steuern allerdings nicht unbedingt. In einer höchstrichterlichen Entscheidung wurde festgestellt, dass ein für mehrere Objekte zuständiger Hausmeister, der ohnehin schon in der Nähe wohnte, einen eingesessenen Mieter nicht hätte verdrängen dürfen. Dem früheren Mieter wurde Schadenersatz zugesprochen.
(Bundesgerichtshof, Aktenzeichen VIII ZR 44/16)




Quelle: LBS/Recht und Steuern/sd
Kommentare
Noch keine Kommentare vorhanden.
Kommentar schreiben:

Sie m├╝ssen eingeloggt sein um einen Kommentar schreiben zu k├Ânnen.

Mich ├╝ber weitere Antworten benachrichtigen
< Zurück
Anzeigen

>> Nachrichten > Eigenbedarf f├╝r Hausmeister?
RSS
Facebook

LOG IN
COMMUNITY
 
Jast Counter