29.12.2019

Gerichtsurteile zum Thema Schornstein und Feuerstelle

Wo viel Rauch ist

Foto: LBS

Nur wenige Beeinträchtigungen von außen empfinden Nachbarn als unangenehmer, als wenn Rauch auf ihr Grundstück oder in ihre Wohnräume dringt. Außerdem können durch falsch eingestellte Kaminanlagen größte gesundheitliche Gefahren entstehen. Deswegen gibt es in diesem Bereich strenge gesetzliche Vorschriften. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS fasst in seiner Extra-Ausgabe einige Urteile deutscher Gerichte zusammen – von der Gestattung eines Kaminanschlusses innerhalb einer Eigentümergemeinschaft bis zu den Anforderungen an einen Holzofen.

Foto: LBS

Urteile im Detail:

  • Das Argument, ein Kamin werde nur höchst selten genutzt, bewahrt einen Immobilienbesitzer nicht vor der Kehrpflicht. Das musste ein Betroffener erfahren, der behauptete, den Kamin lediglich zwei bis drei Mal pro Jahr in Anspruch zu nehmen. Eine jährliche Reinigung hielt er deswegen für unnötig. Doch das Verwaltungsgericht Baden-Württemberg (Aktenzeichen 6 S 1089/07) sah das anders. Die Juristen bestätigten eine Zwangsgeldandrohung in Höhe von 500 Euro, falls der Mann den zuständigen Schornsteinmeister seine Anlage nicht prüfen und kehren lasse.

  • Mieter dürften sich im Regelfall darüber freuen, wenn ihnen der Eigentümer eine Wohnung mit offenem Kamin zur Verfügung stellt. Doch dieser geht damit auch ein gewisses Risiko ein. Im konkreten Fall entsorgte ein Besucher des Mieters 20 Stunden alte Asche in einem Mülleimer – und verursachte dadurch einen Brandschaden. Das Amtsgericht Köln (Aktenzeichen 209 C 456/15) ging von einem fahrlässigen Verhalten aus, für das der Eigentümer hafte, denn er habe ja durch das Einrichten des Kamins auch eine erhöhte Betriebsgefahr geschaffen. Hier sei die Instandsetzungspflicht des Vermieters für das vermietete Objekt entscheidend.

  • Der „Segen“ für einen Kamin und dazugehörige Anlagen erfolgt durch den sogenannten „Feuerstättenbescheid“. Dabei handelt es sich um einen Verwaltungsakt, der die Unbedenklichkeit der Einrichtung bestätigt bzw. erforderliche Maßnahmen festlegt. Ein Immobilienbesitzer wurde dazu verpflichtet, Schornsteinfegerarbeiten künftig zweimal jährlich und nicht mehr nur einmal durchführen zu lassen. Der Betroffene war damit nicht einverstanden. Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (Aktenzeichen 8 LB 165/12) entschied, eine solche Änderung im Feuerstättenbescheid könne nur nach einer konkreten Schau oder auf der Grundlage der Daten des Kehrbuchs erlassen werden. Die letzte Schau liege aber schon zwei Jahre zurück.

  • Gelegentliche, höchst seltene Beeinträchtigungen durch den Rauch eines Kaminofens sind durch die Nachbarn hinzunehmen. Wenn ein Sachverständigengutachten nachweist, dass überhaupt nur in 2,9 Prozent aller vorstellbaren Windsituationen eine Geruchsbelästigung auftritt, dann kann man nach Überzeugung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Aktenzeichen 2 U 13/99) nicht von einer gravierenden Störung sprechen. Weitere Maßnahmen wie bestimmte Betriebszeiten sind deswegen bei einer solchen Ausgangslage nicht nötig.

  • Offene Kamine sind gefragt. Es kommt deswegen durchaus vor, dass Wohnungseigentümer in einem Haus den Wunsch nach einem nachträglichen Einbau hegen und einen entsprechenden Antrag in der Versammlung stellen. Das Amtsgericht München (Aktenzeichen 485 C 14426/12) stellte in einem Urteil klar, es handle sich hier um eine bauliche Veränderung, der alle Eigentümer zustimmen müssen. Aus Gründen der Gleichbehandlung sei es auch nötig, dass alle Mitglieder der Gemeinschaft die Chance auf einen solchen Kaminzugang hätten bzw. ein Ausgleich für die fehlende Möglichkeit der Kaminnutzung gewährt werde.

  • Wer einfach einen Außenkamin errichtet, ohne die dafür nötige Mehrheit in der Eigentümerversammlung zu haben, der kann zum Rückbau verpflichtet werden. Die Mitglieder der Gemeinschaft müssen keinerlei Emissionen ertragen, die von einer solchen Anlage ausgehen. Auch eine Kürzung des ursprünglich geplanten Kamins und ein Anstrich zur optischen Verschönerung ändern nach Meinung des Landgerichts Karlsruhe (Aktenzeichen 11 S 61/09) nichts an der grundsätzlichen Unzulässigkeit des Objekts.

  • Letztlich ausschlaggebend für den Betrieb eines Holzofens ist die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen. Sind diese erfüllt, hat ein Nachbar, der sich belästigt fühlt, wenig Aussichten auf Abhilfe. Wenn sich der Betreiber des Ofens an die Vorschriften halte, so das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (Aktenzeichen 1 A 10876/09), dann liege es am Nachbarn, darüber hinaus gehende Maßnahmen zu seinem Schutz zu ergreifen. Die gewünschte Anordnung zur Stilllegung könne man jedenfalls nicht erlassen.

  • Gerade weil von Kaminen und dazugehörigen Öfen eine so große Gefahr ausgehen kann, sollte man sich unbedingt von Fachleuten beraten lassen. Ein Hausbesitzer tat das nicht, baute eigenständig in seiner Küche einen Ofen ein, verlegte die Rohre selbst und ließ seine Arbeit am Ende auch nicht von Experten begutachten. Das Rohr überhitzte, es entstand ein Brand. Die Gebäudeversicherung musste nach Ansicht des Oberlandesgerichts Celle (Aktenzeichen 8 U 40/09) wegen grober Fahrlässigkeit des Hausbesitzers nicht haften.

  • Der Bezirksschornsteinfeger ist derjenige, der die Verhältnisse vor Ort am besten kennt. Wenn er bestimmte Pflichten aufgrund der tatsächlich stattgefundenen Feuerstättenschau auferlegt, dann sind diese zunächst einmal bindend. Bei dieser Gelegenheit stellte ein Schornsteinfeger eine starke Rußentwicklung im Kamin fest und ordnete deswegen eine dreimalige jährliche Reinigung an. Der Eigentümer wehrte sich dagegen, merkte an, die Feuerstätten seien stillegelegt, es reiche die einmalige Reinigung. Das Verwaltungsgericht Würzburg (Aktenzeichen W 6 K 16.557) lehnte dies ab und sprach dem Schornsteinfeger die Kompetenz zu, dies zu entscheiden.

Quelle: LBS

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James Rizzi
Rosenhang Museum | So, 17.3.2024 bis Mi, 1.5.2024 23:59 Uhr

James Rizzi ist ein Pop Art Künstler der besonderen Art. Rizzis „Pop“ stammt definitiv vom Wort „populär“. Er ist der ultimative populäre Künstler. Sein reizender und reizvoller persönlicher Stil wird von Millionen von Fans weltweit sofort wiedererkannt.

Rizzi als unerwarteter Sieger an der Spitze der Kunst-Charts
Wenn man sich die Mühe machen würde, eine großangelegte Umfrage zum Thema Kunst durchzuführen, könnte sich Rizzi als unerwarteter Sieger an der Spitze der Kunst-Charts wiederfinden. Und all das ohne die Unterstützung großer Museen oder elitärer Kunstmagazine, ohne rekordverdächtige Auktionsergebnisse bei den bekannten Auktionshäusern, und auch ohne dass er den Klüngel von Kunstexperten umgarnte, der die Kaufempfehlungen für Kunstspekulanten ausspricht.

Rizzi ist ein „self-made“ Künstler.
Er war schon erfolgreich, noch bevor seine Werke in der ersten Galerie hingen – als er sie noch selbst auf den Straßen Manhattans und in seinem eigenen Studio-Ladengeschäft verkaufte. Sein Charme und seine Freude daran, Fans und Sammler zu treffen, hatten ihm zu einem außergewöhnlichen Grad an unabhängigem Erfolg verholfen, und seine Bekanntheit wuchs fast ausschließlich durch Mund-zu-Mund-Propaganda.

„Hey, wer hat denn dieses Bild gemalt?
Die Menschen sahen eines seiner Bilder, verliebten sich darin, und wollten es haben. Einige entdeckten ihn mit dem Cover des erfolgreichen „Tom Tom Club“ Albums. Andere sahen seine Werke erstmals in einer Galerie oder im Hintergrund der „Seinfeld“ Show. Aber wo auch immer ein Werk von Rizzi hängt – es zieht sofort Aufmerksamkeit auf sich, findet sein Publikum, fast so, als wäre es ein laufendes Fernsehgerät mit einer faszinierenden Sendung. Rizzi ist ein von seinem Publikum geliebter Künstler, und er ist jederzeit bereit, diese Liebe zu erwidern.

Schöpfer von Druckgraphiken
Seine Sammler waren für Rizzi immer schon das wichtigste, weit wichtiger als die Mechanismen des Kunstmarkes oder die Institutionen der Kunstwelt. Daher ist er am bekanntesten als Schöpfer von Druckgraphiken geworden, wobei viele seiner Graphiken dadurch einzigartig sind, dass sie von ihm handbemalt wurden. Und doch hat er sich in den letzten Jahren vermehrt der Malerei gewidmet, und mit dem Bemalen von Leinwänden seinen unverwechselbaren Stil auf ein neues Terrain übertragen.

Fröhlicher Maximalismus und seine ausgeprägte Liebe zum Detail
Rizzi hätte sich damit begnügen können, bei den Dingen zu bleiben, die ihn weltberühmt gemacht haben: vor allem die großen, ausgefeilten 3D-Drucke und die vor Details nur so wimmelnden anthropomorphen Stadtszenen. Sein fröhlicher Maximalismus und seine ausgeprägte Liebe zum Detail und zu ausgefeilten Miniaturen haben eine wahre Kunst-Marke geschaffen, einen Stil, so unverwechselbar wie keinen zweiten auf der Welt. Aber seine Arbeitsamkeit und der ihm immanente Fleiß haben ihn stets dazu gedrängt, sich weiterzuentwickeln und neue Ausdrucksformen zu entdecken. Er erfand den 3D-Druck.

Interaktive Magnetbilder
Er schuf interaktive Magnetbilder, deren Komponenten von ihren Besitzern (oder deren Kindern) selbst angeordnet werden können. Er hat sogar das Konzept des Magnetbildes zu einem unterhaltsamen und vergnüglichen Gesellschaftsspiel weiterentwickelt. Er hat zahlreiche reizvolle Objekte entworfen, von Kinderspielzeug bis hin zu hochwertigem Rosenthal Porzellan. Sein Motiv war dabei nicht das Streben nach Geld (obwohl er sicherlich zu den auch wirtschaftlich erfolgreichen Künstlern gezählt werden darf) oder konventionellem Ruhm (obwohl er rund um die Welt beliebt ist und geliebt wird); der wahre Antrieb, der hinter seinem Werk steckt, ist Rizzis Wunsch, sich selbst – und damit zugleich die ganze Welt – zu erheitern und zu unterhalten. Immer wieder für Abwechslung zu sorgen, das ist in seinem eigenen Falle keine einfache Übung, und das liegt an seiner schon fast obsessiven Arbeitsamkeit. Daher ist sein Werk in den letzten Jahren deutlich gewachsen – stilistisch wie thematisch.

Mehrdimensionaler, subtiler und komplexer
Rizzis Gemälde der letzten Zeit verbinden seinen besonderen Zeichenstil, ein Zwischending aus Picasso und Hanna-Barbera [ein berühmtes amerikanisches Trickfilmstudio, das Werke wie „Tom und Jerry“ oder „Familie Feuerstein“ geschaffen hat; Anm. des Übersetzers], mit einer zunehmend chromatischen Palette sowie komplexen graphischen Strukturen, die zugleich an den Kubismus wie an die ausgefeiltesten indianischen Friese erinnern. Rizzi-Fans waren mit ihm zufrieden, wie er vor fünf oder zehn Jahren war, aber sein eigenes Auge hat ihn dazu getrieben, sich unaufhörlich weiterzuentwickeln. So hat er Werke geschaffen, die zwar all die Freude und Verspieltheit ausdrücken, die von ihm erwartet wird, die zugleich aber mehrdimensionaler, subtiler und komplexer geworden sind.

Ein wahrhaft unabhängiger Künstler, ein „Post-Pop Artist“
Es mag an seiner persönlichen Direktheit und völligen Un-Prätentiosität liegen, dass Rizzi oft für einen primitiven oder Außenseiter-Künstler gehalten wird. Aber primitiv ist er wahrlich nicht. Und auch die Bezeichnung Außenseiter – ein Wort, das häufig für Exzentriker am Rande der Gesellschaft verwendet wird – trifft auf ihn nicht zu; er ist ein wahrhaft unabhängiger Künstler, ein „Post-Pop Artist“, dessen Werk in dem von Malern wie Keith Haring, A. R. Penck und Kenny Scharf anklingt. Dass er nicht noch mehr zelebriert wird, hat meiner Meinung nach mit seiner Konzentration auf die Serigraphie zu tun. Während die erste Generation von Pop Art Künstlern anfänglich viele populistische Aussagen im Bezug auf Druckserien, Massenproduktion und die Nachahmung der Medien zum Erreichen eines größeren Publikums getroffen hat, wurde sie schließlich doch von den herrschenden Gesetzen des Kunstmarktes in die Schranken gewiesen. Doch Rizzi ist kein Poster-Künstler, und unter den Schöpfern von multiplen Editionen hat er eine einzigartige und gewichtige Position inne. Seine großen Drucke sind Ausdruck einer ungewöhnlichen Arbeitsintensität und betören das Auge mit überbordenden Visionen einer unbändigen, fröhlichen Ausgelassenheit. Rizzi zeigt uns ein Universum wie aus dem Tollhaus, auf halbem Wege zwischen William Blake und Daffy Duck, einen tobenden, überquellenden Planeten, auf dem die Ausschweifungen und das „Zu Viel“ der modernen Welt mit einem Auge von unerschütterlichem Wohlwollen und warmherzigem Humor versöhnt werden.

© englisches Original: Glenn O’Brien, New York; Vorwort zum Buch „James Rizzi“, Stuttgart, 2006

© Übersetzung: Alexander Lieventhal, Art28, Stuttgart

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