Kommunalpolitik für eine lebendige Demokratie. Der letzte Demokratie-Stammtisch des Demokratiebündnisses Oberlahn im Jahr findet am 19. November um 19 Uhr im Restaurant Poseidon in der Schwanengasse Weilburg statt. Thema des Abends ist die Bedeutung der Kommunalpolitik für eine lebendige Demokratie.
Die Politik im Kreis, in den Städten und Gemeinden ist letztendlich entscheidend für das Funktionieren des demokratischen Gemeinwesens und die Einübung demokratischer Kultur. In den Kommunen wird Demokratie unmittelbar erfahrbar: Hier werden politische Entscheidungen vor den Augen der Bürgerinnen und Bürger getroffen, und hier können vielfältige Mitwirkungsmöglichkeiten angeboten werden. Hier geht es um Themen, die unmittelbar betreffen wie den öffentlichen Nahverkehr, Schulen und Kitas, Wohnungsbau, Gesundheitswesen, Umweltschutz oder Freizeitangebote. Ohne die lokale Ebene könnten die Institutionen der Demokratie langfristig nicht bestehen. Zunehmende Angriffe auf kommunale Amtsträger und Ehrenamtliche, insbesondere durch rechtsextreme Gruppen und die AfD, sind eine ernste Gefahr für den demokratischen Zusammenhalt. Solche Attacken treffen nicht ‚nur‘ einzelne Personen, sondern die Wurzeln der Demokratie.
Demokratie braucht öffentliche Räume, in denen Menschen Freiheit, Gleichheit und politische Teilhabe erfahren können. Diese Räume können vor allem in der Kommunalpolitik des Landkreises und in den Kommunen entstehen – dort, wo Demokratie alltäglich gelebt wird.
Eingeladen sind alle demokratisch gesinnten Bürgerinnen und Bürger die gemeinsam mit Kommunalpolitikern diskutieren wollen, was die Motivation zum ehrenamtlichen Engagement ist, wie sich die Gestaltungsfelder der Kommunalpolitik in den letzten Jahrzehnten verändert haben und was geschehen muss, damit Kommunen alle Aufgaben übernehmen können, die sie eigenständig leisten können. Wir freuen uns auf den demokratischen Austausch.